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NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Allgemeine Nutzungsbedingungen von

6degrees.ch

- nachfolgend Anbieter -

§1 Allgemeines

Der Anbieter betreibt unter http://www.6degrees.ch digitale Dienstleistungen (Services) zum Hosting und zur Gestaltung (Design) von Websites im Bereich Musik & Lifestyle. Mit Hilfe dieser digitalen Dienstleistungen (Services) können registrierte Nutzer eine Websites zur Eigenpräsentation erstellen, eigene Inhalte auf diesen Websites veröffentlichen und ihre Website und Inhalte anderen Nutzern im Internet zugänglich machen. Der Anbieter stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung von Informationen zur Verfügung. Auf den Inhalt der veröffentlichten Websites (Profile), Anzeigen und Daten der Nutzer hat der Anbieter keinen Einfluss.

§ 2 Anmeldung

  1. Die Erstellung und Gestaltung von Websites (Nutzerprofilen) sowie das Einstellen von Anzeigen ist nur registrierten Nutzern möglich. Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben, dürfen die digitalen Dienste des Anbieters nicht nutzen. Die Nutzer sind verpflichtet, bei der Anmeldung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Der Anbieter ist berechtigt, bei dem konkreten Verdacht von Missbrauchsfällen (etwa Identitätsdiebstahl) die Personalien der Nutzer anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen. Der Nutzer hat in diesen Fällen auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente etwa des Personalausweises - zu übermitteln.
  2. Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der Dienste des Anbieters besteht nicht.

§ 3 Vertragsdauer/ Kündigung

  1. Die Nutzung der digitalen Dienstleistungen (Services) zum Hosting und zur Gestaltung (Design) von Websites auf 6degrees.ch wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit von beiden Seiten ohne Einhaltung einer Frist in Textform, per Telefax oder E-mail gekündigt werden.
  2. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere bei einem Verstoß des Nutzers gegen die in § 6 und § 7 dargestellten Verhaltensegeln sowie bei bewussten Falschangaben des Nutzers bei der Registrierung vor.

§ 4 Aufgabe und Veröffentlichung von Websites (Profilen) und Anzeigen

  1. Die Websites (Profile) und Anzeigen können je nach gewähltem Leistungsumfang wie in der jeweiligen Leistungsbeschreibung dargestellt aufgegeben werden. Die Laufzeit richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Anbieters auf http://www.6degrees.ch.
  2. Das Absenden der Registrierung stellt ein Angebot des Nutzers auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Das Angebot des Nutzers wird durch Freischaltung des jeweiligen Nutzers angenommen. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht.
  3. Nach erfolgter Bestätigung der Registrierung per E-mail hat der Nutzer die Möglichkeit, eine eigene Website (Profil) anzulegen und zu gestalten. Hierzu können Fotos, Musikdateien und Videos in die Website (Profil) des Nutzers eingebunden werden.
  4. Der Anbieter behält sich das Recht vor Fotos, Musikdateien oder Videos der Nutzer zu bearbeiten, um ein einheitliches Format bei der Veröffentlichung der Anzeige zu gewährleisten. Der Nutzer stimmt der Bearbeitung ausdrücklich zu.

§ 5 Vergütung/ Verzug

Die Leistungen des Anbieters erfolgen für den Nutzer kostenfrei, sofern nicht anders gekennzeichnet.

§ 6 Pflichten der Nutzer

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten, eMails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, eMail Adressen und/oder URLs.
  3. Der Nutzer sichert zu, dass alle eingegebenen Texte (auch Texte von Musikstücken), Fotos, Musikstücke und sonstige Materialien nicht jugendgefährdend oder rassistisch sind;
  4. Der Nutzer verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails und Messages, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Nutzer die vorgenannte Pflicht, so ist 6degrees.ch berechtigt, das Benutzerkonto unverzüglich zu sperren;
  5. Werden durch Falschangaben Kosten verursacht bzw. Urheberrechtszahlungen fällig, erklärt sich der Nutzer der Website (Profil) mit der Übernahme aller hieraus resultierender Kosten einverstanden.

§ 7 Veröffentlichte Inhalte auf den Websites (Profile der Nutzer)

  1. Verantwortlich für die Inhalte der Websites (Profile) ist allein der Nutzer. Es ist dem Nutzer untersagt, auf seiner Website (seinem Profil) Inhalte zu veröffentlichen, die:
    • Urheber- und Leistungsschutzrechte, gewerbliche Schutzrechte (Marken, Patente, Gebrauchs- und Geschmacksmuster) verletzen,
    • sonstige Rechte Dritte (Recht am eigenen Bild, Namens- und Persönlichkeitsrecht) verletzen,
    • andere Personen diffamieren oder herabwürdigen,
    • Propagandaartikel und Artikel mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, pornografische und jugendgefährdende Artikel enthalten,
    • Viren, Trojaner oder Software enthalten,
    • Kostenpflichtige Telefonnummern für Erotik-, Partnerschafts- oder Kontaktvermittlungsdienste enthalten.
  2. Dem Nutzer ist nur erlaubt Inhalte auf seiner Website (Profil) zu veröffentlichen, bei denen er
    • alleiniger Inhaber der Urheber-, Leistungsschutz- und Persönlichkeitsrechte aller zur Verfügung gestellten Musikstücke, Bilder und sonstigem Material sowie Teile derselben ist. Sofern der Nutzer nicht alleiniger Urheber der im Rahmen des gedanklichen Inhalts der zur Verfügung gestellten Werke, Bilder und sonstigen Materials ist, sichert der Nutzer zu, dass er ermächtigt ist, über die Rechte der (Mit-) Rechteinhaber sonstigen Mitwirkenden und Mitberechtigten bindend zu verfügen.
    • uneingeschränkt über die Rechte aller veröffentlichter Musikstücke verfügen kann, er insbesondere diese Rechte noch nicht an Dritte auf ausschließlicher Basis vergeben hat. Sind die Werke des Nutzers nicht frei von Verwertungsrechten (SUISA, GEMA, GVL etc.) so erklärt sich der Nutzer bereit, seine Website (Profil) auf 6degrees.ch der jeweiligen Verwertungsgesellschaft zu melden und sofern Gebühren anfallen diese direkt an die Verwertungsgesellschaft zu bezahlen;
    • bei Verstößen gegen solches geltendes Recht sowie Rechten Dritter an einem Werk, berechtigte Ansprüche Dritter hieraus vollumfänglich übernimmt;
  3. Auf den Websites (Profile) und Anzeigen darf nicht auf externe Webseiten verlinkt werden, deren Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, externe Links zu prüfen und bei Verstoß gegen diese AGB zu entfernen.
  4. Werden durch Falschangaben Kosten verursacht bzw. Urheberrechtszahlungen fällig, erklärt sich der Nutzer mit der Übernahme aller hieraus resultierender Kosten einverstanden.

§ 8 Nutzung der Informationen und Inhalte auf den Websites (Profile der Nutzer) durch 6degrees.ch

6degrees.ch ist berechtigt, Werke, sowie Teile der Werke des Nutzers, zum Zwecke der Eigenwerbung zu benutzen und hierfür das musikalische, fotografische, biographische und sonstige Material zu kürzen, zu bearbeiten und mit anderen Werken und Materialien zu verbinden. 6degrees.ch ist ferner berechtigt mit diesen Materialien zu werben, ohne dem jeweilgen Auftraggeber ein Entgelt dafür zu schulden.

§ 9 Löschung und Sperrung von Nutzern

  1. Der Anbieter behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Regelungen Websites (Profile) zu kürzen, nicht zu veröffentlichen, zu entfernen oder den Nutzer zu sperren. Hierbei werden die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigt, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.
  2. Verstößt ein Nutzer wiederholt oder besonders schwerwiegend gegen diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen von 6degrees.ch, kann dieser unter Beachtung der berechtigten Interessen des Nutzers endgültig von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen werden.

§ 10 Haftung/ Haftungsfreistellung

  1. Der Anbieter haftet nicht für die durch die Nutzer eingestellten Inhalte. Der Nutzer hat insbesondere Sorge dafür zu tragen, dass die eingestellten Inhalte nicht gegen Rechte Dritter sowie die allgemeinen Gesetze verstoßen.
  2. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Anbieters sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den nach der Art Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.
  3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Ansprüchen aus Produkthaftung oder aus Garantie sowie bei Ansprüchen aufgrund von Körper- und Gesundheitsschäden sowie bei Verlust ihres Lebens.
  4. Die Nutzer stellen den Anbieter der dgitalen Dienstleistungen unter http://www.6degrees.ch von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte aufgrund der von dem Nutzer eingestellte Inhalte wegen der Verletzung ihrer Rechte gegenüber dem Anbieter geltend machen. Hierzu zählen auch die zur Rechtsverteidigung notwendigen Aufwendungen wie Gerichts- und Anwaltskosten. Die Haftungsfreistellung gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.

§ 11 Datenschutz

Der Anbieter behandelt die personenbezogenen Daten der Nutzer vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe dieser Daten ohne ausdrückliche Einwilligung der Nutzer erfolgt nicht.

§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

  1. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegt dem Schweizer Recht, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften, entgegenstehen.
  2. Soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Zürich ausschließlicher Gerichtsstand. Gleiches gilt, wenn der Nutzer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Schweiz hat.

§ 13 Schlussbestimmung

Soweit eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt.

Die Allgemeine Nutzungsbedingungen von 6degrees.ch wurden exklusiv für 6degrees.ch von Anwalt Sören Siebert erstellt.



                           
         

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